(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge mit der avalex GmbH, Prunkgasse 61, 55126 Mainz, Deutschland. Im Interesse einer besseren Lesbarkeit verwenden wir nachfolgend - für die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Kurzform „AGB“, - für die avalex GmbH, Prunkgasse 61, 55126 Mainz, Deutschland die Bezeichnung „avalex“.

(2) Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäfte, soweit es sich um solche gleicher Art handelt. Die AGB gelten auch dann, wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden oder nicht nochmals gesondert auf diese hingewiesen wird. Maßgebend ist jeweils die bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(3) Änderungen dieser AGB werden dem Kunden schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail) mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Änderung der AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Kunden anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde im Falle der Änderung der AGB jeweils gesondert hingewiesen.

(4) Die Leistungen von avalex richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Inanspruchnahme der unter www.avalex.de („avalex-Internetauftritt“) beworbenen und angebotenen Leistungen ausgeschlossen.

(5) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn avalex ihrer Geltung nicht gesondert widerspricht. Abweichende oder widersprechende Bedingungen gelten nur, wenn sie von avalex schriftlich anerkannt worden sind. Selbst wenn avalex auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

(6) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. eine schriftliche Bestätigung von avalex maßgebend.

(7) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Kunden in Bezug auf den Vertrag (z.B. Mahnungen, Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Rücktritt oder Minderung) sind unter Ausschluss der Textform in Schriftform abzugeben. Gesetzliche Formvorschriften und weitere Nachweise, insbesondere bei Zweifeln über die Legitimation des Erklärenden, bleiben unberührt.

(8) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

(9) Die unter Abschnitt 1 der AGB getroffenen Bestimmungen („Allgemeine Bedingungen“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen avalex und dem Kunden unabhängig davon, welche Leistungen der Kunde in Anspruch nimmt. Ergänzend zu diesen Allgemeinen Bedingungen gelten ggf. besondere Bedingungen, die in Abschnitt 2 der AGB (nachfolgend bezeichnet als: „Besondere Bedingungen“) aufgeführt sind. Bei etwaigen Widersprüchen gehen die Regelungen der Besonderen Bedingungen für die in Anspruch genommenen Leistungen denjenigen der Allgemeinen Bedingungen vor.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der jeweilige Vertragsgegenstand hängt von der vom Kunden gewählten Leistung ab. avalex erbringt ihre Leistungen gegenüber ihren Kunden entsprechend den Regelungen dieser AGB, insbesondere den Regelungen der jeweils geltenden Besonderen Bedingungen sowie der jeweiligen Leistungsbeschreibung.

§ 3 Registrierung und Vertragsschluss / Allgemeine Pflichten des Kunden

(1) Die Inanspruchnahme der von avalex auf dem avalex-Internetauftritt angebotenen Leistungen erfordert im ersten Schritt die Einrichtung eines Kundenkontos („avalex-Konto“) auf dem avalex-Internetauftritt oder die Nutzung eines bestehenden avalex-Kontos. Für die Einrichtung eines avalex-Kontos ist eine Registrierung des Kunden durch Angabe seiner E-Mail-Adresse sowie eines frei wählbaren, mindestens sechsstelligen Passworts erforderlich. Diese Registrierung ist kostenlos. Abgesehen vom Einverständnis des Kunden mit der Geltung der in den vorliegenden AGB geregelten Verpflichtungen und der in der Datenschutzerklärung beschriebenen Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten ist mit der Registrierung keine weitergehende Verpflichtung des Kunden verbunden.

(a) Mit der Registrierung versichert der Kunde, dass er unter der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse erreicht werden kann.

(b) Der Kunde willigt ein, unter der angegebenen E-Mail-Adresse kontaktiert zu werden, um Einzelheiten zu den Registrierungsdaten, insbesondere bei Zweifeln oder Unstimmigkeiten zu klären.

(c) Mit der Registrierung verpflichtet sich der Kunde, die von ihm hinterlegte E-Mail-Adresse für die Dauer des Bestehens des avalex-Kontos aktuell zu halten. Der Kunde hat die Möglichkeit, Änderungen seiner E-Mail-Adresse in seinem avalex-Konto selbst vorzunehmen. Bei Unstimmigkeiten oder Zweifeln behält sich avalex vor, das avalex-Konto vorübergehend bis zur Aufklärung der Richtigkeit und Aktualität der E-Mail-Adresse zu sperren. Dies gilt auch im Fall des Verdachts des Missbrauchs des avalex-Kontos.

(d) Der Kunde verpflichtet sich, sein hinterlegtes Passwort geheim zu halten und Dritten die Nutzung seines avalex-Kontos nicht zu gestatten. avalex hat keinen Zugriff auf das Passwort. avalex wird den Kunden ausschließlich im Rahmen des Anmeldevorgangs (Login) nach dem Passwort fragen. Es obliegt dem Kunden, ein möglichst sicheres Passwort zu wählen. Sollte der Kunde Kenntnis von einem Missbrauch seines avalex-Kontos erlangen, hat er dies avalex unverzüglich mitzuteilen.

(e) Eine Übertragung des avalex-Kontos auf Dritte ist ausgeschlossen.

(f) Der Kunde hat keinen Anspruch auf Freischaltung des avalex-Kontos. 

(2) Zum Absenden seiner Daten muss der Kunde auf den Button „Erstellen Sie Ihr avalex-Konto“ klicken. Zum Abschluss des Registrierungsvorgangs verwendet avalex das sog. Double-Opt-In-Verfahren. Nach Absendung seiner Daten übersendet avalex dem Kunden an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse eine Bestätigungs-E-Mail. Die Registrierung ist erst abgeschlossen, wenn der Kunde seine Anmeldung durch Klick auf den in dieser E-Mail enthaltenen Link bestätigt hat.

(3) Nach Abschluss der Registrierung kann der Kunde zur Inanspruchnahme der von avalex angebotenen Leistungen einen entsprechenden Vertrag mit avalex schließen. Die Präsentation und / oder Bewerbung der von avalex angebotenen Leistungen auf dem avalex-Internetauftritt stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots, nicht aber bereits ein bindendes Angebot seitens avalex zum Abschluss eines Vertrags dar. Sollte der Kunde Leistungen von avalex erstmalig in Anspruch nehmen, sind für den Abschluss des Vertrags im ersten Schritt die Angabe weiterer persönlicher Daten (z.B. Firma, Name, Anschrift) sowie im zweiten Schritt die Angabe einer Zahlungsart erforderlich. Der Kunde kann hierbei vor einer verbindlichen Abgabe seines Angebots seine Eingaben laufend über die Zurück-Funktion seines Webbrowser sowie über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

(a) Der Kunde versichert, dass die von ihm im Rahmen des Bestellprozesses gemachten Angaben wahr, vollständig und aktuell sind.

(b) Der Kunde versichert, die gewählten Leistungen für seine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit in Anspruch zu nehmen. Auf Verlangen von avalex hat der Kunde zum Nachweis seiner Unternehmereigenschaft geeignete Dokumente in deutscher Sprache vorzulegen.

(4) Durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Kunde ist an sein Angebot für die Dauer von einer Woche gebunden.

(5) avalex wird den Zugang des Angebots unverzüglich per E-Mail bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme des Angebots dar. Ein Vertrag mit dem Kunden kommt zustande, wenn avalex das Angebot des Kunden durch eine Annahmeerklärung oder durch die Bereitstellung der Leistungen annimmt. avalex kann die Zugangsbestätigung mit der Erklärung der Annahme des Angebots des Kunden verbinden.

(6) Der Abschluss des Vertrags erfolgt in deutscher Sprache.

(7) Der Vertragstext wird von avalex gespeichert, ist dem Kunden jedoch nicht zugänglich.

(8) Der mit dem Kunden geschlossene Vertrag, einschließlich dieser AGB, ist allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen avalex und dem Kunden. Dieser gibt alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Mündliche Zusagen von avalex vor Abschluss dieses Vertrages sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den geschlossenen Vertrag ersetzt, sofern sich nicht jeweils ausdrücklich aus ihnen ergibt, dass sie verbindlich fortgelten.

(9) Ergänzungen und Änderungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mit Ausnahme von Geschäftsführern oder Prokuristen sind die Mitarbeiter von avalex nicht berechtigt, hiervon abweichende mündliche Abreden zu treffen. Zur Wahrung der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per Telefax oder per E-Mail, sofern die Kopie der unterschriebenen Erklärung übermittelt wird.

(10) Der Kunde verpflichtet sich, die von avalex zur Verfügung gestellten Dokumente einschließlich aller Anleitungen, Hilfstexte, Erläuterungen nur im Rahmen des zwischen dem Kunden und avalex geschlossenen Vertrags zu verwenden. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, diese Texte (auch auszugsweise) als solche oder inhaltlich Dritten zugänglich zu machen, sie bekannt zu geben und/oder selbst oder durch Dritte zu vervielfältigen.

(11) Der Kunde kann sein Kundenkonto jederzeit löschen. Weitere Einzelheiten zur Löschung der personenbezogenen Daten des Kunden können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die vom Kunden zu zahlenden Preise richten sich nach dem in der Bestellung des Kunden aufgeführten Leistungsumfang. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich in EURO zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

(2) Dem Kunden stehen die bei der Bestellung angegeben Zahlungsmittel zur Verfügung.

(3) Vom Kunden zu entrichtende Entgelte sind, sofern nicht von avalex ausdrücklich anders angegeben, sofort zur Zahlung fällig.

(4) Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), dass der Zahlungsanspruch von avalex durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird, so ist avalex nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und – gegebenenfalls nach Fristsetzung – zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB).

§ 5 Leistungszeit und Verzögerungen

(1) Angaben zu Leistungszeitpunkten sind unverbindlich, es sei denn, sie sind seitens avalex schriftlich als verbindlich bezeichnet. avalex kann Teilleistungen erbringen, soweit die erbrachten Teilleistungen für den Kunden sinnvoll nutzbar sind.

(2) Eine vom Kunden gesetzte Nachfrist im Falle einer Verzögerung von avalex muss angemessen sein. Eine Frist von weniger als zwei Wochen ist nur bei besonderer Eilbedürftigkeit angemessen.

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Soweit nicht abweichend vereinbart, beträgt die Vertragslaufzeit 12 Monate.

(2) Der Vertrag verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, soweit nicht eine Partei den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit kündigt. Die Kündigung kann in Textform erklärt werden. Alternativ kann der Kunde den Vertrag auch in seinem avalex-Konto kündigen.

(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. avalex kann den Vertrag außerordentlich kündigen, wenn der Kunde mit seiner fälligen Zahlung mehr als 14 Tage in Verzug ist. avalex steht dieses Recht auch bei Verstößen gegen die Kundenpflichten aus den § 3 Absatz (1) und Absatz (3) zu. Der Kunde ist bei einer außerordentlichen Kündigung durch den Anbieter zum Schadenersatz verpflichtet.

§ 7 Haftung

Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten (Kardinalspflichten), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von avalex, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 8 Datenschutzhinweis

Der Schutz personenbezogener Daten des Kunden ist avalex ein wichtiges Anliegen. Zur Aufklärung und Information des Kunden hält avalex eine Datenschutzerklärung vor.

§ 9 Änderung der AGB / Übertragung von Rechten und Pflichten

(1) avalex ist berechtigt, die AGB nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheiten zu ändern, soweit dies für die Kunden zumutbar ist.

(2) Eine Übertragung von Rechten und Pflichten auf Seiten des Kunden aus dem Vertrag auf Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von avalex. § 354a HGB bleibt hiervon unberührt.

(3) avalex ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

§ 10 Anwendbares Recht / Gerichtsstand / Sonstiges

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort ist Mainz, Deutschland.

(3) Ist der Kunde Kaufmann und hat er seinen Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von avalex, Mainz, Deutschland. avalex ist jedoch berechtigt, Ansprüche auch am Sitz des Kunden gerichtlich geltend zu machen. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

Abschnitt 2: Besondere Bedingungen für die avalex-Datenschutzerklärung

§ 1 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung einer Datenschutzerklärung für den Internetauftritt des Kunden („avalex-Datenschutzerklärung“), die auf Grundlage der Angaben des Kunden im avalex-Konto erzeugt und von avalex fortwährend via Internet rechtlich aktualisiert wird. Die avalex-Datenschutzerklärung wird durch Installation eines entsprechenden Plug-Ins („avalex-Plug-In“) in den Internetauftritt des Kunden eingebunden.

(2) avalex stellt technisch sicher, dass die avalex-Datenschutzerklärung auch dann erreichbar ist, wenn die Verbindung zum Server von avalex unterbrochen bzw. der avalex-Internetauftritt und/oder das avalex-Konto nicht erreichbar sein sollten.

(3) avalex räumt dem Kunden für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches, widerrufliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die von avalex bereitgestellte avalex-Datenschutzerklärung mittels avalex-Plug-In in einen gewerblichen Internetauftritt des Kunden einzubinden und auf dieser anzuzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist beschränkt auf die vom Kunden bei Vertragsschluss angegebene Domain. Änderungen der avalex-Datenschutzerklärung dürfen ausschließlich über die im avalex-Konto vorgesehenen Eingabefelder vorgenommen werden. Weitere Veränderungen oder Bearbeitungen sind technisch nicht vorgesehen und überdies auch nicht gestattet. Vorbehaltlich abweichender Regelungen in der Leistungsbeschreibung erfolgt die Einräumung des Nutzungsrechts unter dem Vorbehalt der Entrichtung des vereinbarten Entgelts nach Maßgabe von Abschnitt 1, § 4.

(4) avalex stellt für die gängigsten Content-Management-Systeme avalex-Plug-Ins für die schnelle und einfache Einbindung der avalex-Datenschutzerklärung bereit. Der Kunde kann der Leistungsbeschreibung sowie den Hinweisen auf dem avalex-Internetauftritt entnehmen, für welche Content-Management-Systeme entsprechende avalex-Plug-Ins bereitstehen.

(5) Rechtliche Grundlage der avalex-Datenschutzerklärung ist ausschließlich das für die Bundesrepublik Deutschland geltende Recht. Der Kunde ist sich bewusst und damit einverstanden, dass die avalex-Datenschutzerklärung nur von Unternehmen mit Sitz in Deutschland für Internetauftritte auf Deutsch, die sich an den Markt richten beansprucht werden können.

(6) Vertragsgegenstand ist zudem die automatische Aktualisierung der avalex-Datenschutzerklärung, soweit dies aufgrund von Gesetzes- oder Rechtsprechungsänderungen erforderlich ist. Die Aktualisierung der vom Kunden auf dessen Internetauftritt eingebundenen avalex-Datenschutzerklärung erfolgt über das vom Kunden installierte avalex-Plug-In.

(7) Das Bereitstellen der avalex-Datenschutzerklärung stellt keine Rechtsberatung dar und ersetzt eine solche auch nicht. Es obliegt dem Kunden selbst, im Einzelfall und/oder in Zweifelsfällen fachkundigen Rat beispielsweise bei einem Rechtsanwalt einzuholen.

(8) Nicht Vertragsgegenstand sind

(a) der von avalex zur Verfügung gestellte Webseiten-Scanner und insbesondere dessen unverbindliches Analyseergebnis. Der Scanner stellt eine Hilfestellung und Komfortfunktion für den Kunden dar, kann aber aus technischen und rechtlichen Gründen keine rechtlich verbindliche Aussage über die tatsächlich vom Kunden eingesetzten Dienste treffen;

(b) die technische Einbindung der avalex-Datenschutzerklärung in den Internetauftritt des Kunden;

(d) Leistungen anderer Art, z.B. Installation, Konfiguration, Support und/oder Pflege, Schulungen und/oder Seminare. avalex leistet keinen individuellen technischen Support, sofern avalex keine gesonderte und explizit als solche bezeichnete „Zusatzvereinbarung“ mit dem Kunde getroffen hat, aus der sich der Umfang der Leistungen von avalex bestimmt.

(9) Produktbeschreibungen, Darstellungen, Testprogramme usw. sowie sonstige Angaben in der Leistungsbeschreibung sind als Leistungsbeschreibungen zu verstehen, stellen jedoch keine Garantien dar.

(10) avalex ist berechtigt, den avalex-Internetauftritt und die avalex-Plug-Ins Änderungen zu unterziehen, zu erweitern, technisch anzupassen, Menüführungen oder Layouts zu verändern oder in angemessener Weise einzuschränken, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. Ergibt sich hieraus ein Mehrumfang an Funktionen, erstreckt sich auch ein bestehendes Nutzungsrecht auf den Mehrumfang. Werden Funktionen entfernt, so stehen dem Kunden keine Rechte hieraus zu, sofern es sich nicht um wesentliche Kernfunktionen handelt.

§ 2 Vertragsschluss

Der Kunde kann auf dem avalex-Internetauftritt nach Anmeldung in seinem avalex-Konto jederzeit weitere Domains hinzufügen, soweit der Kunde für diese die vorstehenden Leistungen von avalex in Anspruch nehmen möchte. Für den Vertragsschluss gelten die Regelungen aus Abschnitt 1 § 3 Absatz (3) bis Absatz (10).

§ 3 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Vertragsschluss zu vergewissern, wie er die avalex-Datenschutzerklärung technisch in seine Webseite einbinden kann, insbesondere ob er ein Content-Management-System verwendet, für das ein avalex-Plug-In bereit steht.

(2) Der Kunde beachtet die von avalex gegebenen Hinweise für die Installation des avalex-Plug-In und die Einbindung der avalex-Datenschutzerklärung und wird die Installation und Einbindung dementsprechend vornehmen. Er verpflichtet sich weiter, das avalex-Plug-In jeweils aktuell zu halten und stets in der aktuellsten von avalex zur Verfügung gestellt Version zu verwenden.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben in Bezug auf die von avalex im Zusammenhang mit der Erstellung der avalex-Datenschutzerklärung gestellten Fragen zum Internetauftritt und zum Unternehmen des Kunden zu machen und diese Angaben für die Dauer der Vertragslaufzeit fortlaufend wahr, vollständig und aktuell zu halten. avalex prüft diese Angaben weder auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität. Es obliegt allein dem Kunden, die gemachten Angaben zu aktualisieren, soweit sich in seinem Unternehmen oder auf seinem Internetauftritt relevante Änderungen ergeben haben, und der Kunde trägt das damit verbundene rechtliche Risiko. avalex übersendet dem Kunden in periodischen Zeitabständen E-Mails, durch die der Kunde erinnert wird, seine Angaben aktuell zu halten. avalex ist hierzu aber nicht verpflichtet.

(4) Der Kunde verpflichtet sich, die vom Webseiten-Scanner ausgegebene Liste der verwendeten Dienste zu prüfen und ggf. zu ergänzen bzw. zu korrigieren. Maßgeblich für die avalex-Datenschutzerklärung sind ausschließlich die Angaben des Kunden, der sämtliche von ihm eingesetzten Dienste vollständig anzugeben hat. Der Kunde beachtet zudem die von avalex farblich gekennzeichneten Erläuterungs- und Warnhinweise (Kategorien Grün, Gelb und Rot) hinsichtlich der einzelnen von ihm verwendeten Dienste. Dem Kunden ist bekannt, dass der Einsatz von Diensten, die nach Einschätzung von avalex (noch) nicht datenschutzrechtskonform eingesetzt werden können (Kategorien gelb und rot), auf eigene Gefahr und in alleiniger Verantwortung des Kunden erfolgt. Der Kunde ermächtigt avalex, bei den vom Kunden ausgewählten Diensten weitere Informationen zur konkreten Verarbeitung personenbezogener Daten zu erfragen, um dem Kunden diese zusätzlichen Informationen für die avalex-Datenschutzerklärung zur Verfügung zu stellen. avalex ist jedoch nicht verpflichtet, derartige Anfragen zu stellen.

(5) Soweit dem Kunden im Zusammenhang mit der Erstellung der avalex-Datenschutzerklärung von avalex Anweisungen gegeben werden, deren Ausführung für einen rechtskonformen Einsatz erforderlich sind (z.B. Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrags mit einem Auftragsverarbeiter des Kunden, Einbindung eines Opt-Out-Code bzw. Opt-Out-Plug-In auf dem Internetauftritt des Kunden) ist der Kunde verpflichtet, diese Anweisungen unverzüglich umzusetzen. Dies gilt auch für den Fall, dass avalex dem Kunden nachträglich per E-Mail derartige Anweisungen erteilt. In Abwesenheitszeiten muss der Kunde sicherstellen, dass derartige Anweisungen empfangen und umgesetzt werden.

(6) Der Kunde verpflichtet sich, die avalex-Datenschutzerklärung nur in den Internetauftritt einzubinden, die unter der bei Vertragsabschluss vom Kunden angegebenen Domain erreichbar ist. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Datenschutzerklärung ist unzulässig und berechtigt avalex zur außerordentlichen Kündigung. Eine Weitergabe der avalex-Datenschutzerklärung und/oder eine Nutzung nach Beendigung des Vertrags mit avalex ist nicht gestattet.

(7) Bei einer Verletzung der vorstehenden Pflichten trägt der Kunde die damit einhergehenden Nachteile und Kosten.

(8) Der Kunde unterstützt avalex bei der Fehleranalyse und/oder Fehlerbeseitigung, indem er insbesondere auftretende Probleme konkret beschreibt, avalex umfassend informiert und avalex die für die Fehleranalyse und/oder Fehlerbeseitigung erforderliche Zeit und Gelegenheit gewährt.

§ 4 Abmahnkostenschutz

(1) Der Abmahnkostenschutz von avalex steht dem Kunden zusätzlich zu den gesetzlichen Rechten zur Verfügung und schränkt diese nicht ein.

(2) avalex übernimmt während der Vertragslaufzeit folgenden Abmahnkostenschutz:

Wird der Kunde wegen der avalex-Datenschutzerklärung berechtigt abgemahnt, trägt avalex die erforderlichen gesetzlichen Anwaltskosten des Kunden sowie diejenigen des Abmahnenden und ggf. anfallende gesetzliche Gerichtskosten erster Instanz unter Beachtung der nachfolgenden Bedingungen:

Der Kunde muss die Pflichten aus § 3 erfüllt haben, also insbesondere die von avalex im Zusammenhang mit der Erstellung der Datenschutzerklärung abgefragten Angaben zum Internetauftritt und zum Unternehmen des Kunden wahr, vollständig und aktuell erteilt haben.
Die Abmahnung bzw. Rechtsverletzung darf sich weder auf einen Dienst beziehen, den avalex mit Farbkategorie gelb oder rot gekennzeichnet hat (nach Einschätzung von avalex nicht ohne Weiteres datenschutzrechtskonform einsetzbar), oder auf Angaben beziehen, die der Kunde über das optionale Eingabefeld „Individuelle Ergänzungen“ vorgenommen hat, von dessen Verwendung avalex ausdrücklich abrät. Derartige Angaben sowie der Einsatz gelb oder rot gekennzeichneter Dienste sind per se vom Abmahnkostenschutz ausgeschlossen. Hierauf wird auch bei Erstellung der avalex-Datenschutzerklärung ausdrücklich hingewiesen.
Der Kunde muss avalex die Abmahnung unverzüglich übermitteln und aktiv an der Bearbeitung der Abmahnung mitwirken, also insbesondere alle erforderlichen Informationen zur Überprüfung und Verteidigung unverzüglich an avalex übermitteln.
Der Abmahnkostenschutz greift bei Einhaltung der vorstehenden Bedingungen für schuldhafte Verstöße von avalex unabhängig davon, ob der Verstoß auf einem technischen oder juristischen Fehler von avalex beruht.

§ 5 Urheberrecht

Die avalex-Datenschutzerklärung ist urheberrechtlich geschützt und darf nur vom Kunden während der Vertragslaufzeit im vertraglich eingeräumten Rahmen, insbesondere nur auf der vertraglich vereinbarten Domain genutzt werden. Es ist nicht gestattet, die avalex-Datenschutzerklärung (jeweils auch auszugsweise) zu vervielfältigen, an Dritte weiterzugeben, zu bearbeiten und/oder nach Vertragsbeendigung zu verwenden.

§ 6 Vertragsbeendigung

(1) Mit Vertragsbeendigung enden sämtliche Nutzungsrechte des Kunden an der avalex-Datenschutzerklärung für die vertragsgegenständliche Domain des Kunden. Die Verbindung zwischen der avalex-Schnittstelle und dem avalex-Plug-In des Kunden wird für den vertragsgegenständlichen Domain aufgehoben. Ab diesem Zeitpunkt wird keine avalex-Datenschutzerklärung mehr auf der Internetauftritt des Kunden angezeigt. Der Kunde trägt ab Vertragsbeendigung die alleinige Verantwortung für die Bereitstellung einer Datenschutzerklärung auf seinem Internetauftritt.

(2) Mit der Vertragsbeendigung endet auch der Abmahnkostenschutz gemäß § 4.